Ortsrecht der Stadt Harburg (Schwaben)

Stand: Oktober 2009

A: Allgemeines
B: Kindergarten - Schule - Bildung - Mehrzweckhalle - Hallenbad
C: Friedhöfe
D: Altstadtsanierung - Straßenamen - Straßenausbaubeitrag - Reinigung/Winterdienst
E: Entwässerung
F: Weitere Satzungen
V: Besondere Vorkaufsrechte

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A: Allgemeines

01 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

02 Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Stadt Harburg

03 Ehrungsordnung für Vereinsfunktionäre in der Stadt Harburg (Schwaben)

04 Satzung über die Auszeichnung verdienter Sportler der Stadt Harburg (Schwaben

05 Geschäftsordnung für den Stadtrat Harburg (Schwaben)

06 Satzung über ehrenamtliche oder berufsmäßige Tätigkeit des Bürgermeisters

07 Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Stadt Harburg (Schwaben)

08 Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Harburg (Schwaben)

09 Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Harburg (Schwaben)

09 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Harburg (Schwaben)

10 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a bis 135 c BauGB

B: Kindergarten - Schule - Bildung - Mehrzweckhalle - Hallenbad

01 Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Hauptschulverbandes Harburg (Schwaben) - Kaisheim (Verbandssatzung)

02 Geschäftsordnung für die Schulverbandsversammlung des Hauptschulverbands Harburg (Schwaben) - Kaisheim

03 Stadtbücherei Harburg (Schwaben) - Benutzungs-, Gebühren- und Hausordnung für die Stadtbücherei

04 Satzung für das Bildungswerk Harburg

05 Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Harburg (Schwaben)

1. Änderungssatzung vom 30.07.2007 zur Satzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Satzung) der Stadt Harburg (Schwaben) vom 30.06.2006

2. Änderungssatzung vom 21.12.2007 zur Satzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Satzung) der Stadt Harburg (Schwaben) vom 30.06.2006

3. Änderungssatzung vom 28.09.2009 zur Satzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Satzung) der Stadt Harburg (Schwaben) vom 30.06.2006

06 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Harburg (Schwaben)

1. Änderungssatzung vom 30.07.2007 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) der Stadt Harburg (Schwaben) vom 30.06.2006

2. Änderungssatzung vom 21.12.2007 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) der Stadt Harburg (Schwaben) vom 30.06.2006

3. Änderungssatzung vom 28.09.2009 zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) der Stadt Harburg (Schwaben) vom 30.06.2006

07 Satzung für die verlängerte Mittagsbetreuung in der Volksschule

08 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die verlängerte Mittagsbetreuung in der Volksschule

09 Benutzungsordnung für die Mehrzweckhalle und die alte Turnhalle in Harburg

1. Änderung der Benutzungsordnung für die Mehrzweckhalle und die alte Turnhalle in Harburg

10 Gebührensatzung zur Benutzungsordnung der Mehrzweckhalle und der alten Turnhalle in Harburg

1. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Benutzungsordnung der Mehrzweckhalle und der alten Turnhalle in Harburg

2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Benutzungsordnung der Mehrzweckhalle und der alten Turnhalle in Harburg

11 Satzung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Harburg (Schwaben)

12 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Harburg (Schwaben)

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Harburg (Schwaben)

C: Friedhöfe

01 Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) mit Stadtteilen (außer Hoppingen) - Friedhofssatzung -

1. Änderungssatzung zur Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) mit Stadtteilen (außer Hoppingen) - Friedhofssatzung -

2. Änderungssatzung zur Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) mit Stadtteilen (außer Hoppingen) - Friedhofssatzung -

02 Satzung über die Gebühren im Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) mit Stadtteilen (außer Hoppingen)

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gebühren im Friedhofsund Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) mit Stadtteilen (außer Hoppingen)

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Gebühren im Friedhofsund Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) mit Stadtteilen (außer Hoppingen)

03 Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) (Friedhofssatzung Hoppingen)

1. Änderungssatzung zur Satzung über das Bestattungswesen in der Stadt Harburg (Schwaben) Friedhofssatzung)

1. (2.) Änderungssatzung zur Satzung über das Bestattungswesen im Stadtteil Hoppingen der Stadt Harburg (Schwaben) (Friedhofssatzung)

04 Satzung über die Gebühren im Friedhofs- und Bestattungswesen im Stadtteil Hoppingen in der Stadt Harburg (Schwaben)

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gebühren im Friedhofsund Bestattungswesen im Stadtteil Hoppingen der Stadt Harburg (Schwaben)

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Gebühren im Friedhofsund Bestattungswesen im Stadtteil Hoppingen der Stadt Harburg

D: Altstadtsanierung - Straßenamen - Straßenausbaubeitrag - Reinigung/Winterdienst

01 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt"

02 Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Altstadtbereich der Stadt Harburg

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Altstadtbereich der Stadt Harburg

03 Satzung über die Straßenbenennung und Hausnummerierung

04 Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages der Stadt Harburg (Schwaben) (Ausbaubeitragssatzung -ABS-)

05 Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

E: Entwässerung

01 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Harburg (Schwaben)

1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Harburg (Schwaben)

2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Harburg (Schwaben)

02 Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung - EWS) der Stadt Harburg (Schwaben)

03 Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung der Stadt Harburg (Schwaben)

1. Änderung zur Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung der Stadt Harburg (Schwaben)

F: Weitere Satzungen

01 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Harburg (Schwaben)

02 Satzung zur Aufhebung der „Satzung über die Teilungsgenehmigung"

03 Richtlinie über die Förderung des Abbruches alter Bausubstanz zum Zwecke der Wohnbebauung

04 Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Harburg (Schwaben)

05 Verordnung der Stadt Harburg (Schwaben) über die Freigabe von Verkaufssonntagen aus Anlass von Märkten

06 Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter

3. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung 0

07 Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

08 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Harburg (Schwaben) -Kostensatzung-

1. Änderungssatzung der Satzung vom 23.11.2001 über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Harburg (Schwaben) 
- Kostensatzung-

V: Besondere Vorkaufsrechte:

Harburg

Gemarkung Harburg Fl.-Nr. 59, 59/2, 59/3, 139 und 298/2

Gemarkung Harburg Fl.-Nr. 277

Gemarkung Harburg Fl.-Nr. 392 und 392/3

Gemarkung Harburg Fl.-Nr. 749 und 750

Gemarkung Harburg FI.Nr. 778, 1918/2, 1919, 1922, 1928, 1929, 1930, 1931, 1932, 1934, 1935 und 1936

Gemarkung Harburg Fl.-Nr. 1144 und 1144/5

Gemarkung Harburg Fl.-Nr. 1252/4

Ebermergen

Gemarkung Ebermergen Fl.-Nr. 184, 188, 189

Gemarkung Ebermergen Fl.-Nr. 283

Gemarkung Ebermergen - Lageplan Fl.-Nr. 184, 188, 189

Großsorheim

Gemarkung Großsorheim BBPL Gewerbegebiet Großsorheim

Gemarkung Großsorheim BBPL Gewerbegebiet Großsorheim - Lageplan

Gemarkung Großsorheim Fl.-Nr. 102, 99, 101, 97, 104, 136

Gemarkung Großsorheim - Lageplan Fl.-Nr. 102, 99, 101, 97, 104, 136

Hoppingen

Gemarkung Hoppingen Fl.-Nr. 6

Mauren

Gemarkung Mauren FI.-Nr. 65

Mündling

Gemarkung Mündling Fl.-Nr. 2/1